Die Tagung wurde um 08.30 Uhr mit einer Andacht von Pfarrer Ortwin Pfläging eröffnet. Anschließend begannen die Beratungen.
Bericht des Superintendenten
„Wir waren und wir sind durch die Pandemie als Kirche ganz schön herausgefordert!“, erklärte Superintendent Andreas Schulte in seinem Jahresbericht. Ihm sei aber „bei allen Sorgen wichtig, erst einmal auf das zu blicken, was gelungen ist und gerade daraus Impulse für die Zukunft zu gewinnen.“
Schulte hob das Projekt „Junge Kirche Connect“ hervor, das am 30. April mit dem seit 2020 eingerichteten Innovationsfonds „TeamGeist“ der Evangelischen Kirche von Westfalen (EKvW) ausgezeichnet wurde. „Das ist ein großartiger Erfolg und eine Bestätigung für das Team von „Connect“! Ich freue mich dabei nicht nur über die stattliche Fördersumme von 68.300 €. Ich bin auch ein wenig stolz darauf, dass wir uns als Kirchenkreis vor ein paar Jahren entschlossen haben, an dieser Stelle zu investieren.“
#wasglaubsedenn
Innovativ sei auch das Social-Media-Projekt „#wasglaubsedenn“, das von Pfarrerin Nele Kaiser geleitet wird. „Online-Kommunikation ist für viele Menschen Normalität. Das Miteinander von analogen und digitalen Formen der Kommunikation des Evangeliums sind in der heutigen Zeit unabdingbar, wurden aber angesichts der Corona-Pandemie das erste Mal wirklich sichtbar und notwendig.“, erklärt Nele Kaiser in ihrem schriftlichen Synodenbericht. Auf Instagram wurden laut Nele Kaiser in den letzten 28 Tagen über 850 verschiedene Menschen mit #wasglaubsedenn erreicht. Auf Facebook waren es ca. 270 verschiedene Menschen.
Dank an Mitarbeitende in den Kindertagesstätten
In Bezug auf die Berichte aus den einzelnen Kirchengemeinde erklärte Superintendent Schulte: „Bei allem Dank und allem Optimismus durch viele neue Möglichkeiten, die sich uns eröffnet haben, wird man den nachdenklichen Grundton nicht überlesen können, der sich überall durchschlägt.“ Schulte zitierte aus dem Bericht der Kirchengemeinde Schwelm: „Wir denken, dass sie [Kinder und Jugendliche] die großen Verlierer dieser Pandemie sind. […] Viele Kinder und Jugendliche haben sich von unserer Arbeit entfremdet. […] Eine ganze Generation lernt vor allem Distanz zu halten. Gemeinde ist das genaue Gegenteil: Wir leben in und von Gemeinschaft.“
Das bringe sehr klar auf den Punkt, dass der überall beschriebene „Digitalisierungsschub von Kirche“ die Begegnung nicht einfach ersetzen könne und wolle.
Schulte hob auch die besonderen Belastungen in den Kindertagesstätten hervor: „Ich möchte den Einsatz der Mitarbeitenden in dieser schweren Zeit hier noch mal ausdrücklich erwähnen und mich dafür bedanken.“
Man brauche sicherlich kein Prophet zu sein, um vorauszusagen, dass die Gemeinden nicht einfach wieder da anfangen werden, wo sie vor Beginn der Pandemie aufgehört haben, betonte Schulte und ermutigte die Synodalen: „Dass in den Gemeinden trotz aller schmerzhaften Einschnitte dennoch so vieles möglich war, sollte uns aber Mut für die Zukunft machen, uns vor Ort neu den Gegebenheiten zu stellen.“
Auch für die Kirchenkreisebene zog Schulte eine positive Bilanz: „Jugendkirche „Connect“, Ehrenamtsbörse, Kirchenpost an alle Gemeindeglieder zu verschiedenen Anlässen und nicht zuletzt das Bemühen, uns auch neben der „klassischen Arbeit“ neue Zielgruppen zu erschließen, die wir bisher nicht erreichen konnten, zeichnet unser Bemühen aus.“
Kirchenkreisverband
Im weiteren Verlauf der berichtete der Leiter des gemeinsamen Kreiskirchenamtes, Martin Voit über den Stand der Errichtung eines Kirchenkreisverbandes.
Bislang wurden Kirchengemeinden und Kirchenkreise nur in seltenen Fällen umsatzsteuerpflichtig. Durch den Paragrafen 2b des Umsatzsteuergesetzes werden sie ab 2023 Unternehmen gleichgestellt. Auf alle Leistungen, die auch ein Unternehmer erbringen könnte - wie etwa Bewirtung auf Festen, Reisen oder Verkauf von Drucksachen - müssen die Gemeinden dann Umsatzsteuern zahlen. Das gilt auch für die Verwaltungsleistungen, die das gemeinsame Kreiskirchenamt (KKA) der Ev. Kirchenkreise Hagen, Hattingen-Witten und Schwelm für die Gemeinden erbringt. Das Kreiskirchenamt ist aus organisatorischen Gründen beim Ev. Kirchenkreis Hattingen-Witten angegliedert, d.h., dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KKA beim Kirchenkreis Hattingen-Witten angestellt sind. Das KKA ist somit praktisch formell eine Abteilung des Kirchenkreises Hattingen-Witten, erbringt aber (Dienst-)Leistungen für alle Gemeinden und Kirchenkreise im Gestaltungsraum IV der Evangelischen Kirche von Westfalen (Ev. Kirchenkreise Hagen, Hattingen-Witten und Schwelm).
Nach dem Paragrafen 2b im Umsatzsteuergesetz müssten in Zukunft z. B. Gemeinden aus dem Kirchenkreis Schwelm Umsatzsteuer für Leistungen bezahlen, die das KKA für sie erbringt. Dazu gehören u.a. Personalangelegenheiten, Leistungen der Finanzbuchhaltung oder der Bau- und Liegenschaftsabteilung.
Damit der Paragraf 2b des Umsatzsteuergesetzes keine Anwendung für die Leistungen des KKA findet und so auch die Kassen der Gemeinden geschont werden, soll ein Kirchenkreisverband gegründet werden. Mitglieder dieses Verbandes, der eine eigene Körperschaft des öffentlichen Rechts darstellt, sollen die drei Kirchenkreise im Gestaltungsraum IV sein.
Der Kirchenkreisverband soll in Zukunft das gemeinsame Kreiskirchenamt betreiben. Das bedeutet z.B., dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KKA künftig nicht mehr beim Kirchenkreis Hattingen-Witten angestellt sind, sondern beim zu gründenden Kirchenkreisverband.
Bei der Gründung eines Kirchenkreisverbandes sind viele Gesetze und Verordnungen zu berücksichtigen, ganz abgesehen davon, dass die Kirchenkreise und Gemeinden das gemeinsame Kreiskirchenamt praktisch in neue Hände geben. Wie die weitere Mitsprache und Mitbestimmung z.B. beim Stellenplan des KKA aussehen kann, ist u.a. Gegenstand intensiver Beratungen.
Beschluss zur Friedhofswesenverordnung
Die Friedhofswesenverordnung der Evangelischen Kirche von Westfalen (FWVO) sieht bisher vor, dass Kirchensteuern und kirchliches Vermögen nicht zum Ausgleich des Gebührenhaushalts von Friedhöfen in Anspruch genommen werden dürfen.
Auf Antrag der Ev. Kirchengemeinde Schwelm fasste die Synode folgenden Beschluss:
Auf Empfehlung des Kreissynodalvorstands vom 19.11.2020 beantragt die Kreissynode bei der Kirchenleitung die Anpassung des § 9 Abs. 1 S. 2 FWVO. Die Norm möge zukünftig wie folgt lauten: “Kirchensteuern und kirchliches Vermögen dürfen zum Ausgleich des Gebührenhaushalts auf Beschluss des Leitungsorgans des Friedhofsträgers in Anspruch genommen werden.“
Die vorgeschlagene Anpassung der Friedhofswesenverordnung stellt laut Antrag der Kirchengemeinde Schwelm einen Versuch dar, die vielfach verschärfte finanzielle Lage der Ev. Friedhöfe zu entspannen und somit ihre Konkurrenz- und Zukunftsfähigkeit zu sichern.
Für eine gerechte weltweite Verteilung der Impfstoffe zum Schutz vor SARS-Cov-2
Der Regionale Arbeitskreis der MÖWe (Amt für Mission, Ökumene und kirchliche Weltverantwortung) für Dortmund, Hagen, Hattingen-Witten und Schwelm brachte durch Pfarrerin Nele Kaiser das Thema „Gerechte Verteilung von Impfstoffen zum Schutz vor SARS-Cov-2 weltweit“ während der Synodentagung ein.
Die Synode kam nach intensiver Diskussion zu dem Schluss, dass die jetzige Verteilung der Impfstoffe die Ungleichheit und Ungerechtigkeit zwischen Menschen weltweit erhöht und die globale Bekämpfung dieser Pandemie gefährdet.
Die Synode bittet deshalb u.a. Kirchenmitglieder, Gemeinden und die Leitung des Kirchenkreises, das Gespräch mit kommunalen Landes- und Bundespolitiker*innen zu suchen, um sich für eine gerechte weltweite Verteilung der Impfstoffe zum Schutz vor SARS-Cov-2 einzusetzen.
Die Synode bittet die Landessynode, die Kirchenleitung aufzufordern, entsprechend das Gespräch mit der Landesregierung sowie der EKD, bzw. dem Bevollmächtigten des Rates der EKD bei der Bundesregierung zu suchen.
Nach Ansicht der Synode ist es Aufgabe der Bundesregierung,
- überschüssige Dosen Corona-Schutzimpfung, die Deutschland zur Verfügung stehen, zeitnah über die COVAX Initiative an Länder des Globalen Südens zu spenden und auf internationaler Ebene dafür zu werben, dass weitere Länder mit überschüssigen Impfdosen dies ebenso tun;
- sich dafür einzusetzen, dass die Pharma-Unternehmen - zumindest vorübergehend - auf den Patentschutz für Corona-Schutzimpfstoffe verzichten und das produktionstechnische Wissen an Hersteller in der ganzen Welt und den WHO-COVID-19-Technology-Access-Pool weitergeben, damit schnell, günstig und regional die Produktionsmenge gesteigert werden kann;
- sich in Deutschland und auf internationaler Ebene dafür einzusetzen, dass Menschen, die von der öffentlichen Gesundheitsversorgung ausgeschlossen sind - wie etwa Menschen auf der Flucht - einen Zugang zu einer Corona-Schutzimpfung erhalten;
- im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit, Ländern des Globalen Südens bei ihren Impfkampagnen gegen SARS-Cov-2 und beim Aufbau eigener Produktionskapazitäten für Impfstoffe mit Beratung, Ausbildung von Fachpersonal, finanziellen Mitteln und medizinischer Ausrüstung zu unterstützen, dabei auf lokales Erfahrungswissen zurück zu greifen und so dazu beizutragen, dass Länder des Globalen Südens in Zukunft auf Mutationen des Corona-Virus und ähnliche pandemische Situationen schnell und unabhängig reagieren können.
Im weiteren Verlauf der Sitzung gaben Kerstin Becker und Pfarrer Daniel Jung einen Erfahrungsbericht zur Jungen Kirche „Connect“. Auch wenn die Arbeit durch die Pandemie ein Stück „ausgebremst“ wird, zogen Becker und Jung doch ein sehr positives Fazit. So finden mittlerweile Aktionen und Initiativen erfolgreich digital statt. „Unser Ziel ist weiterhin Wachstum“, erklärte Pfarrer Jung.
Superintendent Schulte dankte zum Schluss der Tagung allen, die an der Vorbereitung und Durchführung der digitalen Synode beteiligt waren. Besonders dankte er Stefan Larisch und David Metzner, die die Synode technisch betreut haben. Schulte schloss um 13 Uhr die Sitzung mit der Bitte um Gottes Segen.